Die Ampelkoalition hatte im März 2023 vereinbart, eine Anpassung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV) mit einer Änderung des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Fahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG) zu verknüpfen. Die Anpassung der 10. BImSchV durch die Aufnahme der Dieselkraftstoffnorm DIN EN 15940 ist die Voraussetzung dafür, dass klimaschonende synthetische Reinkraftstoffe wie biogener HVO-Diesel oder grünstrombasierter E-Diesel an öffentlichen Tankstellen in Deutschland vertrieben werden können. Diese Kraftstoffe werden künftig an den Tankstellen mit dem Hinweis "XtL" kenntlich gemacht (XtL = Biomasse oder Grünstrom als Grundlage zur Herstellung flüssiger Kraftstoffe).
Die Bundesregierung hatte als Verordnungsgeber der notwendigen Änderung der 10. BImSchV bereits im November 2023 zugestimmt. Demnach könnte HVO100 ab dem 13. April 2024 an Tankstellen in den freien Verkauf gehen. Die abschließende Befassung mit der Verordnung als auch mit dem SaubFahrzeugBeschG steht im Bundesrat derzeit noch aus, wäre aber Anfang März möglich. Dann könnte der Bundesrat final am 22. März 2024 seine Zustimmung erteilen und ein Inkrafttreten der angepassten 10. BImSchV wäre noch vor dem 13. April 2024 möglich.
"Seit März 2023 verfolgen wir mit Spannung die regulativen Vorgänge zur Zulassung von HVO100. Mit dem 13. April 2024 steht ein konkretes Datum im Raum, ab dem HVO in Deutschland als Reinkraftstoff an Tankstellen und andere Abnehmer verkauft werden darf. Eine jahrelange Hängepartie würde damit ihr Ende finden. Wir setzen nun darauf, dass die Bundesländer ohne Verzögerungen den beiden Regulierungsvorlagen im März zustimmen, um den Weg final freizumachen", so Uniti-Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn. In vielen anderen Staaten Europas können Autofahrer bereits den klimaschonenden Diesel in reiner Form tanken und damit die CO2-Emissionen ihres Fahrzeugs im Betrieb um bis zu 90 Prozent reduzieren.
