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Reemtsma kommentiert Rekord-Fund illegaler E-Zigaretten

06.12.2024 11:55 Uhr | Lesezeit: 2 min
Christian Cordes
Christian Cordes, Reemtsma Director Corporate & Legal Affairs Cluster DACH.
© Foto: Reemtsma

Das Zollfahndungsamt Essen berichtet von der erfolgreichen Sicherstellung der bislang größten Menge (650.000 Stück) mutmaßlich illegaler E-Zigaretten in Deutschland. Christian Cordes, Reemtsma Director Corporate & Legal Affairs Cluster DACH, kommentiert den Fund.

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Der Zoll hat am 27. November 2024 im Rheinland die in Deutschland bisher größte Menge illegaler Vapes sichergestellt. Es handelt sich um etwa 650.000 E-Zigaretten, sogenannter Vapes.

Kontrollkräfte des Hauptzollamtes Krefeld überprüften am 27. November 2024 im Rahmen der Steueraufsicht die Lagerstätte einer Neusser Firma und stellten fest, dass in der gesamten Halle mutmaßlich illegale Vapes gelagert wurden. Die Krefelder Zöllner schätzten die Menge auf circa 200 Paletten mit E-Zigaretten unterschiedlicher Marken.

Während der Durchsuchung kam eine neue Lieferung an

Bei der Durchsuchung der Lagerstätte wurden 212 Europaletten mit etwa 625.000 Stück mutmaßlich illegaler E-Zigaretten sichergestellt. Während die Zöllner die Lagerstätte durchsuchten, erschien ein polnischer Transporter und gab an, eine Lieferung E-Zigaretten für diese Adresse zu haben und abladen zu wollen. Die Zöllner durchsuchten den Transporter und stellten weitere sechs Paletten mit 29.920 mutmaßlich unversteuerten, nicht verkehrsfähigen Vapes sicher.

Zwei in der Halle arbeitende Männer ohne festen Wohnsitz im Alter von 21 und 38 Jahren wurden wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung durch den Handel mit unversteuerten und nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten festgenommen und dem Haftrichter bei dem Amtsgericht Neuss vorgeführt. Das Amtsgericht ordnete die Untersuchungshaft an.

Nach Abschluss der Durchsuchungsmaßnahmen beläuft sich die sichergestellte Menge illegaler Vapes auf etwa 650.000 Stück mit einem geschätzten Steuerschaden im Millionenbereich. Weitere umfangreiche Beweismittel wurden sichergestellt.

"Bei der hier sichergestellten Rekordmenge an illegalen E-Zigaretten wurde das maximal erlaubte Tankvolumen von 2 ml je E-Zigaretten mutmaßlich deutlich überschritten. Beworben wurden bis zu 25.000 Züge je Zigarette. Darüber hinaus wurden die Vapes mutmaßlich unter Umgehung lebens- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften eingeschmuggelt. Mit diesem komplexen Ermittlungsverfahren setzt die Staatsanwaltschaft gemeinsam mit der Zollfahndung erneut ein deutliches Zeichen gegen Steuerhinterziehung und Organisierte Kriminalität. Unser Hauptziel ist es, die Strukturen der Täter zu zerschlagen und rechtwidrig erlangtes Vermögen einzufrieren", sagt der Leiter des Zollkriminalsamts, Tino Igelmann.

Die weiteren Ermittlungen führen das Zollfahndungsamt Essen – Dienstsitz Köln – und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf.


Sichergestellte E-Zigaretten überschreiten regelmäßig Höchstfüllmenge von zwei Millilitern

Seit dem 1. Juli 2022 sind sogenannte Substitute für Tabakwaren (Einweg E-Zigaretten) in Deutschland steuerpflichtig. Die Tabaksteuer beträgt aktuell 0,20 Euro je Milliliter. Zusätzlich dürfen nikotinhaltige elektronische Zigaretten nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Volumen von höchstens zwei Milliliter nicht überschreiten. Regelmäßig überschreiten die sichergestellten E-Zigaretten die Höchstfüllmenge von zwei Millilitern. Die angegebene Füllmenge/Anzahl der Züge stimmt zudem häufig nicht mit der auf der Packung angegeben Menge überein. Verstöße werden von den Behörden straf- und steuerrechtlich verfolgt.



Stellungnahme Reemtsma

Christian Cordes, Reemtsma Director Corporate & Legal Affairs Cluster DACH, kommentiert den aktuellen Fund:

"Rekord-Sicherstellungen wie diese sind immer wieder erschütternd, aber sie verwundern uns nicht. Sie zeigen vielmehr die Dimensionen auf, die der illegale Handel in Deutschland mit nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten längst erreicht hat. So wichtig solche punktuellen Fahndungserfolge sind, fürchten wir, dass sie doch nur die Spitze des Eisbergs sind. Was es stattdessen braucht, um den Schwarzmarkt wirklich einzudämmen, sind flächendeckende und regelmäßige Kontrollen des stationären und Online-Handels und vor allem drastisch höhere Strafen für alle, die sich nicht an die geltenden Regeln halten. Denn die sind in punkto Produktanforderungen, Kennzeichnungspflichten und Abgabeverboten in Deutschland eigentlich glasklar. Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote, wie sie leider immer wieder gefordert werden, helfen nicht weiter und sorgen sicherlich nicht für weniger illegalen Handel und mehr Jugendschutz – eher im Gegenteil."

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