Eine Studie im Auftrag des Bundesforschungsministeriums untermauert die Kritik an klimaschädlichen Subventionen im Verkehr. Forscher des Kopernikus-Projekts Ariadne haben die Auswirkungen
- der Pendlerpauschale,
- der Besteuerung von Dienstwagen und Diesel sowie
- der Steuerbefreiung von Kerosin
untersucht und ins Verhältnis zum aktuellen CO2-Preis auf Kraftstoffe im Verkehr gesetzt. Ihr Fazit: Die Steuerprivilegien übersteigen bei weitem den gegenüberstehenden CO2-Preis und konterkarieren damit den Klimaschutz. Michael Müller-Görnert, verkehrspolitischer Sprecher des VCD (Verkehrsclub Deutschland): "Jetzt haben wir es nochmal schwarz auf weiß: Diesel, Dienstwagen und innerdeutsche Flüge schaden dem Klima und werden dennoch vom Staat unterstützt. Klimaschutzinstrumente wie der CO2Preis laufen so ins Leere. Je nach Subvention beträgt die Begünstigung bezogen auf einen Liter Sprit zwischen 18 Cent bis 1,70 Euro. Demgegenüber steht die Wirkung des aktuellen CO2-Preises von gerade mal elf Cent pro Liter.
Als "besonders fatal" bezeichnet Müller-Görnert, dass in erster Linie Haushalte mit höherem Einkommen von den Steuervergünstigungen profitieren. "Für das Klima und die soziale Gerechtigkeit ist es dringend geboten, diese Privilegien endlich abzubauen."
Der VCD hält es für nicht mehr hinnehmbar, weiter an "diesen klimaschädlichen und sozial ungerechten Subventionen festzuhalten". Laut Verband könne die Abschaffung der Subventionen finanzielle Spielräume schaffen, mit denen zum Beispiel das Bus- und Bahnangebot ausgebaut werden soll.
