Statement von Philip Morris zur Aufdeckung einer illegalen Zigarettenfabrik im Sauerland
Im Sauerland haben das Zollfahndungsamt Essen und die Staatsanwaltschaft Bochum im Zuge einer Razzia eine illegale Zigarettenfabrik in Brilon ausheben können, welche sich vermutlich seit Sommer diesen Jahres in Betrieb befand. Dass die dort produzierten Zigaretten über mehrere Umschlagplätze im Sauerland auf dem deutschen und europäischen Schwarzmarkt verkauft wurden, ohne die fälligen Steuerabgaben zu entrichten, ist jedoch kein Einzelfall. Vielmehr nimmt Philip Morris Deutschland den aktuellen Ermittlungserfolg zum Anlass, um auf die wachsende Rolle Deutschlands als Produktionsstandort für illegale Tabakwaren hinzuweisen. Gerade in den letzten Jahren hat die Organisierte Kriminalität ihre Herstellung illegaler Tabakerzeugnisse immer näher an ihre Absatzmärkte in Westeuropa verlagert, wodurch besonders die westdeutschen Bundesländer stark betroffen sind.
"Wir danken allen beteiligten Ermittlerinnen und Ermittlern des Zollfahndungsamts Essen sowie den unterstützenden Kräften bei Europol, der Polizei und dem THW für ihren beeindruckenden Einsatz gegen die Zigarettenfälscher in Brilon. In immer kürzeren Zeitabständen werden in Deutschland große illegale Produktions- und Lagerstätten gefunden. Insbesondere die westlichen Bundesländer sind für die Organisierte Kriminalität ein attraktives Tätigkeitsgebiet, um den westeuropäischen Schwarzmarkt mit enormen Mengen an gefälschten Tabakwaren zu versorgen", sagt Beate Ernst, Managerin Illicit Trade Prevention bei Phillip Morris Deutschland.
Die Verfügbarkeit dieser hohen Mengen an illegalen Zigaretten stellt jedoch nicht nur einen erheblichen Steuerverlust für den Staat dar und untergräbt seine fiskalischen Kontrollmechanismen. Der Handel mit illegalen Zigaretten birgt auch ein gravierendes Risiko für die öffentliche Sicherheit, denn in vielen Fällen dient er der Organisierten Kriminalität zur Finanzierung schwererer Straftaten. Bei gefälschten Tabakerzeugnissen sind Verbraucher darüber hinaus einem erhöhten Risiko in Bezug auf die Produktqualität ausgesetzt.
"Europaweit nimmt der Konsum illegaler Tabakerzeugnisse weiter zu. Vor allem in Frankreich machen illegale Zigaretten inzwischen ein Drittel aller konsumierten Zigaretten aus. Die zwei jüngsten Aufgriffe illegaler Produktionsstätten in Nordrhein-Westfalen durch das Zollfahndungsamt Essen zeigen wie die Organisierte Kriminalität dieser Nachfrage hierzulande nachkommt, und wie relevant eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität in Deutschland und Europa ist", so Ernst.
Auch der jüngste KPMG-Bericht, welcher jährlich das Ausmaß und die Entwicklungen des illegalen Zigarettenhandels in Europa untersucht, zeigt einen deutlichen Anstieg im Konsum gefälschter Zigaretten (auch in Deutschland). Während der Anstieg in Frankreich vor allem auf eine 2017 in Kraft getretene signifikante Erhöhung der Tabaksteuer zurückzuführen ist, nennt die Untersuchung die Corona-Pandemie sowie den Russland-Ukraine-Krieg als maßgebliche Faktoren, die die Organisierte Kriminalität dazu veranlasst haben, verstärkt illegale Produktionsstätten für Tabakwaren in Mittel- und Westeuropa zu errichten.
"Es ist daher unabdingbar, dass die staatlichen Ermittlungsbehörden über ausreichend finanzielle, personelle und technische Mittel sowie die notwendigen rechtlichen Befugnisse verfügen, um der sich in ihrem Handeln stetig fortentwickelnden Organisierten Kriminalität erfolgreich Einhalt zu gebieten", so Ernst weiter. "Doch auch der regulatorische Rahmen muss stimmen. Dies sehen wir derzeit beispielsweise beim Rohtabak nicht gegeben, der – bislang kaum reguliert – in großen Mengen legal nach Deutschland eingeführt werden kann, und so Produktfälschern die illegale Produktion erleichtert – wie der Fall in Remscheid aus der vergangenen Woche illustriert."
